Relaunch des Portals REHADAT-Recht – Urteile und Gesetze noch leichter finden

Hier eine wichtige Information für erkrankte und verunfallte Menschen nach einer aktuellen Pressemitteilung von REHADAT:

Rehadat-Recht

REHADAT-Pressemitteilung 4/2021

Relaunch des Portals REHADAT-Recht – Urteile und Gesetze noch leichter finden

Das Portal REHADAT-Recht wurde überarbeitet und ist nun online: in neuem Layout, mit erweiterten Inhalten und für mobile Endgeräte optimiert. 

Das Portal www.rehadat-recht.de enthält eine Sammlung von über 15.500 Urteilen zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung oder Schwerbehinderung. Die Rechtsprechung stammt aus dem Arbeits-, Verwaltungs- und Sozialrecht, ergänzt durch richtungsweisende Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs. Außerdem sind im Portal die zugrundeliegenden Gesetze und Verordnungen dokumentiert und mit den Urteilen verlinkt, z. B. das SGB IX, die UN-Behindertenrechtskonvention und die Kraftfahrzeug-Hilfeverordnung.

Zur Orientierung sind die Entscheidungen verschiedenen Kategorien zugeordnet, z. B. Arbeit und Beschäftigung, Aus- und Weiterbildung, Diskriminierung, Feststellungsverfahren, Hilfsmittel und Leistungen. Neu ist die Möglichkeit, sich zu einem Themenbereich ausgewählte Leitsatzurteile anzeigen zu lassen.

Ebenfalls neu ist eine Auswahl an wichtigen Urteilen in Einfacher Sprache, z. B. zum Anspruch auf regelmäßige Arbeitszeiten, zur Kündigung wegen Krankheit oder zur Frage nach der Schwerbehinderung durch den Arbeitgeber.

Um Nutzerinnen und Nutzern den Zugang zu den juristischen Texten zu erleichtern, hat REHADAT außerdem erklärende Texte und Links zu weiterführenden Informationen erweitert und ergänzt.

„Bei der Beschäftigung und Einstellung von Menschen mit Behinderungen haben Unternehmen und Beschäftigte häufig juristische Fragen. REHADAT-Recht unterstützt bei den Antworten mit seinem großen Fundus an Urteilen und Gesetzen“ so Projektleiterin Andrea Kurtenacker.

Der direkte Link zum Portal: www.rehadat-recht.de

Link zur Pressemitteilung: Pressemitteilung herunterladen, PDF-Dokument, 124kB

Quelle: Rehadat / Institut der deutschen Wirtschaft Köln e.V.

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Über REHADAT: REHADAT ist das zentrale, unabhängige Informationsangebot zur beruflichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Die Informationen richten sich an Betroffene und alle, die sich für ihre berufliche Teilhabe einsetzen. Alle Angebote sind barrierefrei und kostenlos zugänglich.

REHADAT ist ein Projekt des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln e.V., gefördert vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) aus dem Ausgleichsfonds.

Meine fünfte Kolumne

Dirk-Stefan Droste – Der 47jährige Kölner ist Gründer des CRPS Netzwerk gemeinsam stark. / CRPS Bundesverband Deutschland e.V. mit vielen Landes- und Ortsgruppen in Deutschland, Österreich und Luxemburg. Er ist selbst an allen vier Extremitäten vom CRPS betroffen. Es begann nach einem Fußbruch 2012. Er arbeitet als Koordinator in der Personalabrechnung einer großen Organisation der Wohlfahrtspflege.

Dirk-Stefan Droste

Schwerbehinderung in Deutschland

Das CRPS zu einer Schwerbehinderung führen kann ist mittlerweile wohl jedem Betroffenen bekannt. Die erkrankte Hand kann man vielleicht im Alltag noch ersetzen, wenn es nicht gerade die dominante Seite ist. Aber gerade Fuß- Betroffene haben durch Gehstützen oder gar einen Rollstuhl schon eine größere Beeinträchtigung, wofür es auch das Merkzeichen G für eine Gehbehinderung gibt.

Doch das dem zuständigen Schwerbehindertenamt seiner Stadt klarzumachen ist oft nicht einfach. Da stellt man einen Antrag auf Schwerbehinderung, gibt alle notwendigen Ärzte an, ja schickt sogar die entsprechenden Berichte gleich mit, und man erhält vielleicht einen Bescheid über 20% Behinderung unter dem Hinweis nach Aktenlage. Aber diese 20% Schwerbehinderung zeigen, dass sich der Sachbearbeiter nicht mal die Unterlagen angesehen hat. Solange der Prozentwert unterhalb von 50 % liegt, kann man mit 20% recht wenig anfangen. Darum sollte umgehend und sofort ein Widerspruch eingereicht werden, da hier immer Fristen für den Widerspruch gelten. Was viele nicht wissen, ist, dass man auch erst einmal keine Begründung für den Widerspruch angeben muss, denn diese kann auch nachgereicht werden und nimmt erstmal den Druck heraus. Bei der Begründung kommt es dann immer sehr auf den Wortlaut der Ablehnung oder des geringfügigen Prozentwerts an. Das CRPS Netzwerk kennt viele dieser Bescheide von Schwerbehindertenämtern und ist hier gerne behilflich.

Als bei mir der CRPS 2012 ausgebrochen ist, war ich recht schnell nicht mehr in der Lage, auch nur einen Schritt mit meinem erkrankten Fuß zu machen. Das hat mir mein behandelnder Arzt damals auch so bescheinigt. Dennoch hat das Amt diesen Bescheid nicht beachtet und den Fall gleich an die zuständige Bezirksregierung weitergegeben. Ich hatte damals auch gleich eine Auswahl von Bildern meines erkrankten Fußes beigefügt, da diese die sehr schlimme Ausprägung des CRPS an meinem Fuß eindrücklich gezeigt haben. Auch habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass man mich nur einmal begutachten müsste, um die Schwere und Auswirkungen der Erkrankung festzustellen. Aber wie auch bei Krankenkassen und anderen Behörden war (und ist leider teilweise noch heute) die Erkrankung CRPS überhaupt nicht bekannt, und das Komplexe Regionale Schmerzsyndrom wird eher als kurzfristige Unpässlichkeit angesehen.

Nach einigen Wochen hatte die Bezirksregierung mir dann eine Ablehnung eines höheren Prozentwerts und den Buchstaben G verweigert, da mein Arzt ja bestätigt hat, „dass ich noch mit dem Fuß laufen könnte“. Man hatte ganz einfach das kleine Wort „nicht“ übersehen.

Wenn dann ein Bescheid von der Bezirksregierung kommt, ist das Widerspruchsverfahren beendet und man kommt dort nicht weiter, denn dem Bescheid des Schwerbehindertenamtes wurde „abgeholfen“, wie es im Amtsdeutsch heißt.

Dann steht noch der Weg der Sozialklage offen. Die Klage wird beim zuständigen Sozialgericht eingereicht und man kann, wie viele nicht wissen, auch ohne Anwalt und ohne Kosten tätig werden. Ich wurde damals vom VDK vertreten, aber dort wurde mir mit dem Hinweis auf fehlende anwaltliche Vertretung gekündigt, so dass ich selbst vor Gericht auftreten musste. Aber das steht auf einem anderen Blatt. Dazu nur so viel: ich musste die Klage zurückziehen, weil ich nach Auskunft der Richterin keinen Anspruch auf die höhere Bewertung und Merkzeichen hätte, da ich ja nicht doppelseitig amputiert wäre. Dass man mit einem CRPS aber den Fuß oder die Hand nicht mehr benutzen kann, weil jede Berührung oder Betätigung zu höllischen Schmerzen führt, sein mal dahingestellt. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich aber bereits meinen linken Unterschenkel durch Amputation verloren. Durch diesen neuen Zustand hat man mir dann die 50% und das Merkzeichen G zugestanden, was mir zumindest eine vergünstigte Nutzung des ÖPNV möglich machte. Nach der zweiten Unterschenkelamputation und meinen Verschlim-merungsantrag noch aus dem Krankenhaus heraus – in NRW kann man diesen Antrag bereits komplett online stellen – wurde mir auch ohne Ehrenrunden und Widersprüche die Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung) und B (Begleitperson) zugestanden.

Mit diesen Merkzeichen bekommt man den blauen Schwerbehinderten- Parkausweis sowie die kostenfreie Mitnahme einer Begleitperson in der Bahn und in vielen Museen, Kinos usw. Der Prozentsatz, den ich daraufhin bekam, lag bei 90 %, wobei ich mich immer gefragt habe, wie es bei zwei fehlenden Beinen zu 90% kommt.

Aber hier sei kurz erklärt, dass die Prozentsätze nicht durch Addition von verschiedenen Erkrankungen gewährt werden, sondern sich immer an der größten behindernden Krankheit oder Einschränkung als Hauptaugenmerk orientiert.

Das Interessante an meinem neuen Schwer-behindertenausweis war aber, dass er auf ein Jahr befristet wurde. Wurde bei der Behörde etwa angenommen, dass die Amputation nur eine vorübergehende Unpässlichkeit wäre? Als ich den Ausweis im Folgejahr verlängern wollte, bin ich auch persönlich zum Schwerbehindertenamt der Stadt Köln gefahren und wollte genau hierfür einmal die Begründung in Erfahrung bringen. Ich habe dann den Sachbearbeiter auch klar gefragt, ob er der Meinung wäre, dass meine Beine wieder nachwachsen würden, wie bei Salamandern zum Beispiel. Das Schwerbehindertengesetz gibt für die Befristung eines Schwerbehindertenausweises keine Hinweise. Die Auskunft des Sachbearbeiters war auch weniger erhellend und lautete nur, dass das in Köln nun mal so wäre. Willkommen in Köln, wo es viele eigene „geklüngelte“ Regelungen gibt.

Und genau diese Eigenart meiner Heimatstadt sollte mir später noch mal in die Quere kommen. Denn als 2018 auch meine linke Hand in Beschlag des „Untermieters“ CRPS genommen wurde, habe ich wieder einmal einen Verschlimmerungsantrag gestellt. Dieser wurde auch bereits Anfang 2020 bearbeitet und abgelehnt, weil sich ja bei mir nichts Wesentliches geändert hätte. Nur dass ich mit einer zusätzlich erkrankten Hand meinen Alltag nur schlecht bewältigen kann, weil ich mir nicht einmal selbst meine Prothesen anziehen kann. Hier möchte ich nur kurz erwähnen, dass ich dank moderner Prothetik meinem CRPS an den Beinen Einhalt gebieten konnte, und wieder fast normal laufen und auch wieder meiner Arbeit nachgehen kann. Die Antwort der Stadt auf meinen Widerspruch, in dem ich auch mittels ärztlicher Unterlagen gleich anführte, dass ich zum vierten Mal mit CRPS an meiner rechten Hand gestraft bin, wurde mit einer Androhung der Aberkennung der Schwer- behinderung beantwortet. Da ich jetzt Prothesen hätte, wäre ich wieder einer gesunden Person gleichzustellen. Da fiel ich erstmal aus allen Wolken und war froh, dass ich nach dem Flop mit dem VDK gleich in den Sozialverband Deutschland eingetreten bin. Denn hier arbeiten viele Rechtsanwälte und fühlen sich für ihre Mitglieder auch verantwortlich. Denn mit Hilfe des SoVD und einigem Schriftverkehr wurde meine Akte bei der Stadt dann 2021 endlich wieder aus dem „Verspätungszimmer“ herausgeholt. Was das ist? Dort liegen alle Akten und Anträgen, die noch nicht bearbeitet sind. Und wenn man mal da gelandet ist, dann wird es für die Stadtbediensteten schwierig, etwas wieder zu finden. Schlussendlich habe ich gerade vor Kurzem einen Bescheid erhalten, dass ich nun zu 100% behindert bin. Warum denn nicht gleich so.

Mein Tipp an alle CRPS-Betroffenen lautet daher, dass Aufgeben keine Option ist, und dass man zwar um sein Recht kämpfen muss, aber es auch erhalten kann, auch gegen die Mühlen der deutschen Behörden. Lasst Euch unterstützen dabei, fragt das CRPS Netzwerk um Hilfe und lasst Euch nicht alles gefallen. Das Thema CRPS und Schwerbehinderung ist übrigens auch unser Leitthema im Arbeitskreis Patientenorganisationen in der Deutschen Schmerzgesellschaft. Hier versuchen wir auf gesundheitspolitischer Ebene, unsere Erkrankung und deren manchmal nicht absehbarer Ein-schränkungen bekannt zu machen.

Bis bald
und bleibt gesund Euer

Schriftzug Stefan

Wichtiger Hinweis zu Covid-19-Impfungen bei Arm-Betroffenen

(c) Fotolia / CRPS Netzwerk

Liebe Betroffene,

aus aktuellem Anlass der Covid-19-Impfungen möchten wir Euch auf etwas hinweisen, was vielen Betroffenen möglicherweise nicht mehr so päsent ist.

Normalerweise wird die Impfung in den linken oder rechten Oberarm verabreicht. Aber wir werden nicht müde, darauf hinzuweisen, dass man keinerlei „Manipulationen“ wie Injektionen, Infusionen, Blutabnehmen, Blutdruckmessen usw. an der betroffenen Extremität durchführen lassen sollte.

Die Erkrankung CRPS ist eine Erkrankung des zentralen Nervensystems (-> vergl. Studie Komplikationen bei CRPS) und so kann es – nicht selten – nach einem invasiven Eingriff, zu einer Verschlimmerung des Sudecks an der Hand kommen, die Extremität weiter hochsteigen, wieder Symptome hervorrufen oder sogar auf eine andere Extremität springen. Ärzte, die sich mit der Erkrankung auskennen, wissen das und würden es gar nicht am CRPS-Arm durchführen, sondern an der gesunden Seite.

Aber was ist, wenn man an beiden Armen/Händen erkrankt ist. Dann sollte man es partout unterlassen, die Impfung in einen der beiden Oberarme vornehmen zu lassen. So bleibt dann nur der Oberschenkel. Jetzt ist die allgemein gebotene Stelle für die Impfung aber immer der Oberarm, und so muss man vor der Impfung den Impfarzt darauf hinweisen. Auf Anfrage beim Robert-Koch-Institut (RKI) wurde der Oberarm als die bevorzugte Impfstelle bekanntgegeben. Für die Injektion in den Oberschenkel gibt es daher kein Verbot, es gibt aber auch noch keinerlei Studien dazu. Bei Säuglingen und Kleinkindern, sowie bei armamputierten Personen wird aber schon immer in den Oberschenkel geimpft. Daraus ist zu schließen, dass es auch bei armbetroffenen CRPS Patienten möglich ist, zur Vermeidung einer Verschlimmerung oder eines weiteren Ausbruchs der Erkrankung, die Covid19-Injektion in den Oberschenkel zu verabreichen.

Aus eigener Erfahrung kann ich nur die Aussage meines Impfarztes hinzufügen, dass man nur bei beidseitig oberarmamputierten Personen impft. Mein Einwand der CRPS-Problematik zeigte mir an seinem Stirnrunzeln, dass er keine Ahnung von CRPS hatte. Dennoch hat er mir die erste Spritze des Covid-19-Vaccins in meinen rechten Oberschenkel injiziert. Am gleichen Abend konnte ich einen leichten Anstieg meiner Temperatur, sowie auch ein Hitzegefühl und ein wenig Unwohlsein feststellen. Dieses gehört zu den normalen Symptomen nach einer Impfung und sollten nicht zur Panik führen. Es zeigt viel mehr, dass der Körper erfolgreich auf die Impfung reagiert, was der Sinn der Impfung ist. Am nächsten Tag waren diese Nebenwirkungen wieder verschwunden und ich hatte noch etwas zwei Tage leichte Schmerzen um die Einstichstelle im Oberschenkel, wie ein Muskelkater, was ebenfalls normal ist. Andere in den Arm geimpfte Personen berichten auch über längere Schmerzen im Oberarm bis zu einer Woche. Ich persönlich rate daher jedem CRPS Betroffenen pro-aktiv auf den Impfarzt zuzugehen und ihn um die Impfung in den Oberschenkel zu bitten, wenn beide Arme vom CRPS betroffen sind.

Neue Leitlinie für die Behandlung von CRPS (2018)

Die Leitline für CRPS (2018) wurde bereits am 17.08.2019 im CRPS Netzwerk veröffentlicht. Der Vollständigkeit halber haben wir auch CRPS NRW Köln diese heute ebenfalls online gestellt.

Die Leitlinie für die Behandlung von CRPS ist 2017 ausgelaufen und nun ist es endlich soweit und die neue Version wurde verabschiedet.

Leitlinien für Diagnostik und Therapie in der Neurologie

Diese Leitlinien sind letztmals im September 2012 in der 5. Auflage in Buchform erschienen und werden seitdem laufend auf dieser Website aktualisiert. Aufgrund der langen Aktualisierungszyklen bei gedruckten Werken werden die Leitlinien der DGN seitdem ausschließlich online publiziert: auf dieser Website und kurz darauf bei der Arbeitsgemeinschaft wissenschaftlich-medizinischer Fachgesellschaften AWMF. Leitlinien sind im Einzelfall bis zu 5 Jahre lang gültig und die komplexen Abwägungskongresse mit dutzenden Experten sowie verschiedenen Fachgesellschaften dauern bisweilen Monate oder Jahre. Die rund 900 ehrenamtlich tätigen Autoren und die Redaktion bemühen sich, die Aktualisierungen so schnell wie möglich auf dieser Website zu publizieren. Auf diese Weise kommen neue wissenschaftliche Erkenntnisse schneller den Ärzten und schließlich den Patienten zugute. Kontakt zur Redaktion: leitlinien@dgn.org

Link zur Leitlinie bei der Deutschen Gesellschaft für Neurologie

Download der Leitlinie
PDF-Dokument, 690 KB

Entwicklungsstufe: S1
Stand: 8. Januar 2018
Online seit: 10. September 2018
Gültig bis: 7. Januar 2023
AMWF-Registernummer: 030/116
Federführend
Prof. Dr. Frank Birklein, Mainz
frank.birklein@unimedizin-mainz.de

Jahresbericht Bundesverband 2020 veröffentlicht

Euromünzen
(c) Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Corona hat unser aller Leben sehr stark beeeinflusst, verändert und auch jetzt noch immer im Griff. Daher werden wir unsere ordentlichen Mitgliederversammlung des CRPS NRW Köln e.V. auch in diesem Jahr nicht in gewohntem Rahmen durchführen können. Wir prüfen derzeit alternative Möglichkeiten und werden darüber berichten.

Daher veröffentlicht der Vorstand mit dem heutigen Tage den Jahresbericht für das abgelaufene Vereinsjahr 2020. Besonders hervorheben möchten wir die neue Form unseres Jahresberichts, eine Kombination des Tätigkeitsberichts und der Finanzdaten in einem einheitlichen und anschaulichen Format eines Jahresberichts.

Der Verein hat trotz der Pandemie ein positives Ergebnis erzielt, was uns weiterhin dazu befähigt, unserem satzungsgemäßen Zweck, der besseren Bekanntmachung der seltenen Erkrankung CPRS / Morbus Sudeck nachzukommen. Weiterhin unterstützen wir Betroffene und deren Angehörige im Kampf gegen diese schwere Erkrankung und zur Erlangung einer besseren Lebensqualität, getreu unserer Vision: „Es soll niemand mehr mit Morbus Sudeck in Deutschland ohne ausreichende Information über das Krankheitsbild und vor allem nicht mehr ohne professionelle Hilfe bleiben und CRPS darf zwar weiterhin eine seltene aber nicht länger eine unbekannte Krankheit bleiben.

ZU DEN Jahresberichten