Basiswissen Hausbesuche

04.11.2014 | KVNO aktuell

Hausbesuche gehören zum Arztberuf dazu. Dabei sind die Regeln für Haus- und Fachärzte unterschiedlich. Gemeinsam ist: Die Vergütung erfolgt außerhalb der Regelleistungsvolumen im Wege des Vorwegabzugs. Doch was ist bei den Besuchen zu beachten? Wo gibt es Fallstricke bei der Abrechnung?

In den Bundesmantelverträgen ist geregelt, von wem und wann ein Hausbesuch durchzuführen ist. Hausbesuche sind demnach nur durchzuführen, wenn der Patient aus gesundheitlichen Gründen den Arzt nicht aufsuchen kann. Das ist in der Regel der Fall, wenn ein Patient bettlägerig ist.

Neben dem behandelnden Hausarzt kann auch der Facharzt zum Hausbesuch berechtigt und verpflichtet sein. (© iStockphoto)

Neben dem behandelnden Hausarzt kann auch der Facharzt zum Hausbesuch berechtigt und verpflichtet sein. (© iStockphoto)

Grundsätzlich hat der behandelnde Hausarzt die Aufgabe der Besuchsbehandlung. Aber auch der Facharzt istdann zum Hausbesuch berechtigt und verpflichtet, wenn bei einem von ihm behandelten Patienten wegen einer Erkrankung aus seinem Fachgebiet ein Besuch notwendig ist. Diese Verpflichtung besteht auch, wenn der Facharzt zur konsiliarischen Behandlung hinzugezogen wird und nach der gemeinsamen Beratung weitere Besuche durch ihn erforderlich sind. Besuche außerhalb Ihres üblichen Praxisbereiches können Sie ablehnen.

Anlass für den Hausbesuch

Ein Hausbesuch ist dann erforderlich, wenn es sich offensichtlich um eine schwere Erkrankung handelt, und der Patient nicht selbst in die Praxis kommen kann. Ein volles Wartezimmer wird in der Regel nicht als Grund zur Ablehnung eines Hausbesuches anerkannt. Im Zweifel muss der Arzt, wenn er sich nicht sicher sein kann, ob der Hausbesuch aufgeschoben werden kann, die Praxis auch während der Sprechstunden verlassen und den Hausbesuch durchführen. Sind Sie jedoch an der Hilfeleistung verhindert, zum Beispiel wegen anderer wichtiger Pflichten wie anderen unaufschiebbaren Behandlungen, kann die Rechtspflicht zum Hausbesuch entfallen.

Fürsorgepflicht und Garantenstellung

Kommen Sie der Bitte um einen Hausbesuch nicht nach, entstehen Risiken. Die Rechtsprechung schließt aus den sich aus dem Behandlungsvertrag ergebenen Fürsorge- und Obhutspflichten, dass der Arzt zu einem nötigen Hausbesuch verpflichtet ist. Der Arzt hat auf Grund des Behandlungsvertrages mit seinem Patienten die Pflicht, sich auf fernmündlichen Anruf des Patienten in dessen Wohnung zu begeben, wenn der Patient nicht in die Praxis kommen kann (siehe oben). Vor Ort macht der Arzt sich durch die dort durchzuführende Untersuchung soweit möglich, ein Bild von dem Zustand des Patienten und leitet die erforderlichen ärztlichen Maßnahmen ein.

Die Garantenstellung des Arztes legt ihm die besondere Obhut- und Fürsorgepflicht für die Gesundheit des Patienten auf. Sie beginnt mit der tatsächlichen Übernahme der Behandlung. Eine Garantenstellung hat, wer rechtlich dafür einzustehen hat, dass das gefährdete Rechtsgut nicht zu Schaden kommt. Die Garantenpflicht beinhaltet, dass der Arzt seinen Aufgaben innerhalb seines Tätigkeitsbereiches nachzukommen und den Patienten vor solchen Schäden zu bewahren hat, deren Vermeidung innerhalb seines „Herrschaftsbereiches“ möglich ist.

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes (BGH) erweckt der Arzt mit der Übernahme des Falles bei dem Patienten regelmäßig das Vertrauen, er werde dem Patienten unter Einsatz seiner ärztlichen Kenntnisse und Fähigkeiten beistehen. Der Kranke würde sich dann hierauf verlassen, und nicht mehr versuchen, anderweitig Hilfe zu erlangen.

Es gehört zu Ihren Aufgaben, sich von den Leiden Ihres Patienten ein eigenes Bild zu machen. Sie dürfen dabei die Angaben Dritter, wie die der Familienangehörigen nicht ungeprüft übernehmen. Wichtige Befunde müssen Sie selbst erheben.

Ärztliche Berufsordnung

Nach der ärztlichen Berufsordnung kann die unterlassene Durchführung eines erforderlichen Hausbesuches Konsequenzen haben. Sie sind nach der Berufsordnung der Ärztekammer verpflichtet, den ärztlichen Beruf gewissenhaft auszuüben und dem Ihnen bei seiner Ausübung entgegengebrachten Vertrauen zu entsprechen. Sie haben dabei Ihr ärztliches Handeln am Wohl der Patientinnen und Patienten auszurichten.

Die pflichtwidrige Nichtdurchführung eines Besuches kann daneben auch disziplinarrechtlich relevant sein. Die grundsätzliche Verpflichtung zur Durchführung von Hausbesuchen ist eine durch die Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung übernommene Verpflichtung.

In einem Fall haben die Gerichte eine Disziplinarmaßnahme bestätigt, in dem ein zum Notfalldienst eingeteilter Vertragsarzt zunächst einen Hausbesuch zugesagt hatte, diesen dann aber nicht durchführte. Stattdessen beschränkte sich der Arzt bei einem weiteren Anruf darauf, Handlungsanweisungen zu geben. Das Landessozialgericht (LSG) bestätigte die Maßnahme gegen den Arzt, obwohl seine Anweisungen zunächst sogar zu einer Besserung des Gesundheitszustandes führten. (LSG Berlin-Brandenburg, 21. Dezember 2011, Az.: – L 24 KA 76/08 -).

Hinweise zur Abrechnung

Das Foto zeigt einen Arzt bei einem Hausbesuch (Foto © dpa picture-alliance). Handelt es sich bei einem Hausbesuch um einen dringenden Besuch, können die EBM-Nummern 01411, 01412 oder 01415 abgerechnet werden. (© dpa picture-alliance)

Das Foto zeigt einen Arzt bei einem Hausbesuch (Foto © dpa picture-alliance).
Handelt es sich bei einem Hausbesuch um einen dringenden Besuch, können die EBM-Nummern 01411, 01412 oder 01415 abgerechnet werden. (© dpa picture-alliance)

Wird der Patient bei dem Hausbesuch nicht angetroffen, etwa weil dieser bereits in ein Krankenhaus gebracht wurde, dokumentieren Sie dies in den Unterlagen. Bei einem sogenannten unvollendeten Besuch können Sie die Besuchsgebühr zuzüglich der Wegegebühr abrechnen, aber keine weiteren Leistungen. Auch die Versicherten-, Grund- oder Konsiliarpauschale sind in diesem Fall ausgeschlossen.

Um einen dringlichen Besuch nach den EBM-Nummern 01411 und 01412 kann es sich nur handeln, wenn der Besuch unverzüglich nach Bestellung ausgeführt werden muss. Den Grund der Dringlichkeit sollten Sie in Ihrer Dokumentation vermerken. Vergessen Sie nicht, die Uhrzeiten (gegebenenfalls Bestellung und Ausführung) zu notieren.

Werden in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit einem Besuch nach den Nummern 01410, 01411, 01412 oder 01415 weitere Kranke in derselben sozialen Gemeinschaft besucht, rechnen Sie die Nummern 01413 ab. Das gilt zum Beispiel wenn Sie weitere Familienangehörige in der Wohnung oder Patienten im selben Pflege- oder Altenheim besuchen.

Für die palliativmedizinische Betreuung sind je vollendete 15 Minuten Zuschläge berechnungsfähig (EBM-Nummer 03372 bzw. 04372). Der Zuschlag zu den normalen Hausbesuchen gilt je vollendete 15 Minuten und kann nicht mehr als fünfmal am Tag abgerechnet werden.

Für dringende Hausbesuche nach EBM-Ziffern 01411, 01412 oder 01415 kann je Besuch der Zuschlag nach den Ziffern 03373 oder 04373 angesetzt werden. Der Zuschlag gilt nicht im organisierten Notdienst.

Delegation von Hausbesuchen

Nach den Bestimmungen des fünften Sozialgesetzbuchs sind Hausbesuche grundsätzlich an entsprechend qualifizierte nichtärztliche Mitarbeiter delegierbar (§ 87 Abs. 2b SGB V). Voraussetzung für die Delegation ist, dass zuvor ein persönlicher Arzt-Patienten-Kontakt stattgefunden hat. Leistungen, die für die Patienten eine akute für den Mitarbeiter nicht beherrschbare Gefahr mit sich bringen, sind von dieser Möglichkeit ausgeschlossen.

Bei Leistungen, die nicht delegiert werden dürfen, da hierfür besondere Fachkenntnisse erforderlich sind, handelt es sich beispielsweise um Anamnese, Indikationsstellung, Untersuchung des Patienten einschließlich invasiver diagnostischer Leistungen, Diagnosestellung, Aufklärung und Beratung des Patienten, Entscheidungen über die Therapie und Durchführung invasiver Therapien und operativer Eingriffe.

Was kann delegiert werden? In der Anlage 24 des Bundesmantelvertrages Ärzte der Vereinbarung über die Delegation ärztlicher Leistungen an nichtärztliches Personal befindet sich ein Beispielkatalog delegierbarer ärztlicher Leistungen. Delegiert werden können demnach zum Beispiel Leistungen wie Blutdruckmessen, Verbandswechsel oder subkutane und intramuskuläre Injektionen.

Voraussetzung ist stets, dass sich der Arzt zuvor von der erforderlichen Qualifikation des nichtärztlichen Beschäftigten überzeugt hat. Er hat diesen bzw. diese anzuleiten und regelmäßig zu überwachen. Haben die Medizinischen Fachangestellten (MFA) eine entsprechende Zusatzqualifikation, wie beispielsweise Versorgungsassistentin in der Hausarztpraxis (VERAH) oder Entlastende Versorgungsassistentin (EVA), dürfen diese Hausbesuche für Vertragsärzte durchführen und Patienten versorgen.

Dies gilt zurzeit jedoch nur in Gebieten, in denen eine Unterversorgung droht oder in denen es einen zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarf gibt. Für diese Gebiete können Leistungen aus dem Kapitel 40.17 abgerechnet werden. Relevant sind die Nummern 40870 und 40872, nicht die Ziffern 01410 ff. EBM. Die Beschränkung auf unterversorgte Gebiete soll demnächst fallen.

⇒Mehr Infos dazu im Versorgungs-Stärkungsgesetz


Hausbesuche im Bundesmantelvertrag

von Irina Neuleben

Die Bestimmungen zu den Hausbesuchen finden sich im Bundesmantelvertrag – Ärzte (BMV-Ä) in Paragraf 17.

  1. Besuche außerhalb seines üblichen Praxisbereiches kann der Vertragsarzt ablehnen, es sei denn, dass es sich um einen dringenden Fall handelt und ein Vertragsarzt, in dessen Praxisbereich die Wohnung des Kranken liegt, nicht zu erreichen ist.
  2. Wird ohne zwingenden Grund ein anderer als einer der nächsterreichbaren Vertragsärzte in Anspruch genommen, hat der Versicherte die Mehrkosten zu tragen.
  3. Die Besuchsbehandlung ist grundsätzlich Aufgabe des behandelnden Hausarztes. Ein Arzt mit Gebietsbezeichnung, der nicht die Funktion des Hausarztes wahrnimmt, ist unbeschadet seiner Verpflichtung zur Hilfeleistung in Notfällen auch zur Besuchsbehandlung berechtigt und verpflichtet:
    1. wenn er zur konsiliarischen Beratung hinzugezogen wird und nach dem Ergebnis der gemeinsamen Beratung weitere Besuche durch ihn erforderlich sind,
    2. wenn bei Patienten, die von ihm behandelt werden, wegen einer Erkrankung aus seinem Fachgebiet ein Besuch notwendig ist.
  4. Die Krankenkassen haben ihre Versicherten darüber aufzuklären, dass sie einen Anspruch auf Besuchsbehandlung nur haben, wenn ihnen das Aufsuchen des Arztes in dessen Praxisräumen wegen Krankheit nicht möglich oder nicht zumutbar ist.

⇒Dieser Artikel stammt aus der KVNO aktuell online November 2014.